Trauer um Jürgen Klein

Am Samstag, 4.1.2014 verstarb plötzlich und unerwartet Jürgen Klein:

Meine letzten Worte an einen Freund:

Jürgen KleinLieber Jürgen,

ein treuer Freund, eine Seele von Mensch, bist Du gewesen und viel zu früh bist von uns gegangen.

Ich weiß gar nicht, wann wir uns kennengelernt haben. Es ist jedenfalls über 25 Jahre her, Anfang der 90er Jahre, zu einer Zeit, als ich noch Vorsitzender des Trierer FDP Kreisverbandes war. Du bist damals zu dieser Partei gekommen, weil Du Dich politisch engagieren wolltest. Später hast Du Dich dann – wie ich – umorientiert.

Ja, ehrenamtlich engagieren wolltest Du Dich neben Deinem Beruf als Beamter der Justizvollzugsanstalt. Ein Beruf, der uns natürlich zusätzlich miteinander verband: Du warst teilweise für die Personen verantwortlich, die ich dorthin schicken musste.

Doch die richtige, feste Freundschaft entwickelte sich, als meine Frau Jutta und ich uns 1995/96 entschlossen, Karnevalsprinzenpaar zu werden.

Wir suchten noch einen Fahrer, der zuverlässig und seriös sein musste. Und Du hast Dich spontan bereit erklärt, diesen Part zu übernehmen und dafür Deinen Jahresurlaub zu opfern.

Es war eine aufregende, turbulente und erlebnisreiche Zeit.

Mit deiner unerschütterlichen Ruhe und Gelassenheit hast Du dafür gesorgt, dass alle Auftritte reibungslos geklappt haben. Und das Wichtigste: Auf Dich konnte man sich immer 100prozentig verlassen.

Wer hätte damals geahnt, dass Du Dich mit dem „Karnevalsvirus“ infiziert hattest.

Du warst von dieser Aufgabe so angetan, dass Du auch in den kommenden Jahren noch viele andere Prinzessinnen und Prinzen als Fahrer begleitet und Ihnen allen bis letztes Jahr zum “ruhenden Pol”  geworden bist. Du wurdest sozusagen zu einer festen Trierer karnevalistischen Institution.

Am 21.2.2006 schrieb der Trierische Volksfreund über Dich:

“Wenn die Narren feiern, macht einer von ihnen Extratouren: Zum Karneval nimmt sich Jürgen Klein Urlaub, setzt sich ins Auto – und sorgt für das pünktliche Erscheinen der Trierer Prinzenpaare bei Hunderten Auftritten pro Session. Der „Helm“, die Narrenkappe, liegt bereits im Ablagefach der Fahrertür. Dann noch den schwarzen Anzug angezogen und die rote Fliege zurechtgerückt, und schon ist Jürgen Klein bereit für die Straße.  Seit zehn Jahren opfert der heute 53-Jährige einen nicht unerheblichen Teil seines Jahresurlaubs, um in der Karnevalssaison das Prinzenpaar der Stadt samt Gefolge – Chefadjutant und drei Hofdamen – von einem hoheitlichem Termin zum anderen zu kutschieren.”

Auch in den folgenden Jahren hast Du dieses ehrenamtliche Engagement weiter ausgeübt.

Unsere Freundschaft blieb über alle die Jahre bestehen, wenngleich wir uns auch nicht mehr ganz so oft gesehen haben.

Jedenfalls bist Du regelmäßig bei Jutta vorbeigekommen und hast mit ihr bei einer Tasse Kaffee die Neuigkeiten ausgetauscht. Wenn Du dienstlich bei der Staatsanwaltschaft warst, hast Du oft bei mir vorbeigesehen.

Es war kein leichter Beruf, den Du Dir ausgesucht hast: Es belastet die Psyche sehr, mehr als andere glauben, wenn man beruflich im Gefängnis tätig sein muss.

Du hast Dich deshalb sehr auf deinen Ruhestand gefreut. Leider hast Du ihn nur sehr kurze Zeit genießen können. Viel zu kurz!

Felsenfest standest Du im Leben. Du warst durch nichts zu erschüttern, dachten die, die Dich nicht alle Facetten von Dir  kannten. Andere wussten von Deiner tiefen Sensibilität, die in Dir ruhte. 

Vor ein paar Wochen hast Du mich unter einer fremden Rufnummer angerufen: Es sei nicht Beunruhigendes, Du seist wegen Herzproblemen in der Reha. Alles sei OK.

Wie wir heute wissen, war dies leider nicht der Fall!

Eine Deiner Leidenschaften war die Jagd. Im Wald, da wo Du immer Deinen inneren Frieden gefunden hast, hast Du am 4. Januar 2014 diese Erde für immer verlassen.

Wir werden Dich nicht vergessen und immer in lieber Erinnerung halten! Du wirst Jutta und mir fehlen!

Unser Mitgefühl gilt Deiner lieben Ehefrau Meggy und Deinem Sohn Nicolas mit Familie

Ruhe in Frieden, lieber Jürgen

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Ein treuer Freund, den man über Jahre kennt,

und eine Freundschaft, die man ehrlich nennt,

über die Zeit eine Selbstverständlichkeit ist,

deren wahre Größe man erst dann ermisst,

wenn man diesen Freund verliert,

und die tiefe Leere spürt.

 

(Thomas Albrecht – 2014)
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3 einfache Wege für sicheren E-Mail Versand

Die allgemeine Hysterie, die sich derzeit bezüglich der „Spionage“ von E-Mails im Netz ausgebreitet hat, ist für einen unbefangenen Betrachter unbegreiflich. Müsste es doch jedem auch nur halbwegs kundigen Internet-Nutzer bekannt sein, dass E-Mails nicht per se vor den Einblicken Dritter geschützt sind.

Wenn der Vergleich auch schon oft getroffen worden ist, er veranschaulicht die Situation sehr deutlich: Eine auf üblichem Wege versandte E-Mail ist wie eine Postkarte, sie kann (theoretisch) von jedem eingesehen werden.

Mich persönlich schreckt dabei weniger die Vorstellung, dass irgendwelche Geheimdienste meine Mails mittels spezieller Programme auf verdächtige Schlüsselworte hin untersuchen, sondern mehr das Wissen, dass auch kriminellen Elementen das Lesen und Nutzen der Informationen möglich ist.

Da ich schon immer auch mit vertraulichen Daten umgegangen bin, habe ich auch schon immer dafür Sorge getragen, dass sensible Mails eben nicht als Postkarte, sondern als „verschlossener Brief“, uneinsehbar für Dritte, versandt werden.
Das ist viel einfacher als manche denken: ich will von vielen möglichen Methoden, worunter sicher auch viele komplizierte sind, einmal drei besonders einfache Möglichkeiten kurz vorstellen.

(1) Schnell und einfach mit WORD

  1. Will man jemanden schnell eine vertrauliche E-Mail schicken, eignet sich das das sehr verbreitete Textverarbeitungsprogramm WORD der Fa. Microsoft hierfür am besten. Am einfachsten geht es, wenn man zusätzlich Outlook installiert hat.
  2. Einfach einen neuen Text schreiben und auf einer markanten Stelle
    z.B. dem Desktop abspeichern.
    Bitte darauf achten, dass das Dokument im neuen docx-Format gespeichert wird, die Verschlüsselung unter dem alten WORD Format (auch mit alten Programmen) ist nicht sicher.
  3. Bei Speichern unter unter Tools „Allgemeine Optionen“ die Option „Kennwort zum Öffnen“ wählen. Das Kennwort eintragen und wiederholen.
    Die Qualität des Kennworts bestimmt den Grad der Sicherheit: Also am besten eine Kombination aus Sonderzeichen und Buchstaben wählen, das gewählte Kennwort darf auch nicht zu kurz sein.
    3. Am schnellste geht es jetzt, wenn man das WORD Dokument von WORD aus versendet (als Anlage senden). Natürlich kann man das verschlüsselte WORD-Dokument als Anhang auch mit jeden X-beliebigen Mail-Programm an den Partner senden.
  4. Dieser benötigt jetzt natürlich noch das Kennwort, das kann man ihm/ihr per SMS übersenden, fernmündlich mitteilen oder bei einem persönlichen Treffen einfach mit ihm vereinbaren.
    (Wer WORD nicht hat und kein Geld ausgeben will: Natürlich bietet auch die Freeware “openoffice.org” ähnliche Verschlüsselungsoptionen)

(2) Mehrere Dateien versenden mit Win7zip

Will man per Mail auch sonstige Anhänge / Dateien versenden verwendet man am besten die Freeware 7-Zip File-Manager. Das hat den weiteren Vorteil, dass die versendete/n Datei/en zusätzlich komprimiert wird/werden, das ist wichtig, wenn der Partner nur über begrenzten Speicherplatz bei seinem E-Mail Provider verfügt.

  1. 7-zip kostenlos herunterladen und installieren,
  2. die Dateien (z.B. Texte/Bilder, die man per E-Mail versenden will, am besten in einen besonderen Ordner abspeichern.
  3. Dann im 7-zip Datei Manager die Dateien, die man versenden will markieren (Mehrfachauswahl mit CTRL möglich). Unter „Datei“ „7-zip“ (links oben) „Archivieren und versenden“ wählen. Als Datei-Format empfehle ich, das „zip-Format“ auszuwählen (nicht 7z!). Das hat nämlich den entscheidenden Vorteil, dass der Empfänger auf jedem Windows Rechner (ab Version „XP“) mit einfachem Doppelklick die Datei öffnen kann, auch wenn er/sie das Programm 7-zip nicht installiert hat!
  4. Dann versenden. Wie dargestellt, dem Partner das Passwort mitteilen.

(3) Dokumente, die nicht mehr bearbeitet werden sollen: verschlüsselte pdf

Will man vertrauliche Dokumente wie Sitzungsprotokolle, pp, versenden, so verschlüsselt man am besten ein pdf-Dokument. Das kann man – wie oben beschrieben – mit WORD (ab Version 2010) erstellen, dann eben nur als pdf abspeichern und mit einem Kennwort versehen.

Man kann jedoch auch das kostenlose Programm pdf24 creator benutzen. Das kreiert einen speziellen Druckertreiber, der es dann ermöglicht, aus jedem beliebigen Programm heraus auch verschlüsselte pdf-Dokumente zu erzeugen, die dann per Mail als Anhang sicher versendet werden können.

 

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Deutschland in Massenhysterie verfallen?

Ganz Deutschland ist zurzeit einer Massenhysterie verfallen. Für mich ebenso unbegreiflich wie erschreckend.

Dieselben Leute, die sich jetzt beispielsweise bei Facebook über den Skandal aufregen, die bedenkenlos jedes private Detail auf Facebook stellen, die jede Cloud nutzen und irgendwo auf der Welt die intimsten Fotos von sich ablegen, sind jetzt offenbar – glaubt man den Medien – in panischer Sorge um ihre Privatsphäre. Begleitet von zahlreichen Politikern/innen, die sich mühen, Betroffenheit zu heucheln.

Lasst Euch nicht verrückt machen von Medien, die froh sind, das Sommerloch zu füllen, das heuer besonders groß ist, da man derzeit noch nicht einmal über das Wetter klagen kann.

Lasst Euch nicht den gesunden Menschenverstand rauben von Parteien, denen derzeit nichts anderes einfällt, um sich gegenüber dem politischen Gegner zu profilieren. Peinlich, diese noch nicht einmal gut gespielte Empörung von jenen, die noch vor wenigen Jahren selbst an den Schalthebeln der Macht gesessen haben und genauso viel oder genauso wenig darüber gewusst haben, was der amerikanische Geheimdienst so treibt.

Zunächst einmal zu der angeblichen großen Bedrohung, die vom NSA für uns Privatleben ausgeht. Zu meiner größten Verwunderung höre ich immer wieder, dass sich so mancher tatsächlich ernsthaft vorstellt, da säßen irgendwo in den USA NSA-Mitarbeiter herum, die nichts Besseres zu tun hätten, als mit rotem Kopf die Mail zu lesen, die Franz seiner geliebten Gerlinde nach einer schönen gemeinsamen Nacht geschickt hat.

Dazu folgende Fakten: Nach Schätzungen werden pro Sekunde über 3,5 Millionen E-Mails versandt. Selbst wenn man einmal die ca. 75% Spam-Mails abzieht, sind das immer noch weit über eine Million pro Sekunde, Abermillionen pro Tag, Milliarden pro Monat. Um diese gigantische Flut der elektronischen Post auch nur ansatzweise „überwachen“ zu können, müssten sämtliche Einwohner der USA Tag und Nacht E-Mails lesen. Nein, das würde noch nicht genügen. Die Wahrscheinlichkeit einen Sechser im Lotto zu haben, ist größer als die, dass irgendein Mitarbeiter des NSA eine private E-Mail liest.

Nun, wir wissen von Edward Snowden, den zurzeit weltweit am meisten überschätzten Mann, dass aus diesem Grund spezielle Programme verwendet werden, die automatisch E-Mails auswerten, auf bestimmte Schlüsselwörter hin untersuchen. „Das ist doch nicht weniger schlimm!“, meinen manche. Wirklich?

Seit ich mich mit E- Mails beschäftige, und ich bin sozusagen von Anfang an “dabei”, predige ich, dass man mit diesem Medien vorsichtig sein muss, dass es nicht sicher ist! Nicht, weil ich dabei an US Geheimdienst gedacht habe, nein, weil ich an Ganoven denke, die ebenfalls auf leichte Art und Weise Daten ausspähen, E-Mails ausspionieren, um dadurch ihren kriminellen Machenschaften nachgehen zu können, Bankkonten zu plündern, andere zu betrügen und und und…. Deshalb habe alle, die sich mit dem Medium auskennen, schon immer den sorgsamen Umgang mit dem Internet angemahnt.

„Was, der nimmt die vom NSA in Schutz, die handeln doch illegal!“, werden manche jetzt sagen. Ich weiß mangels gesicherter Informationen nicht, ob die Methoden, die der amerikanische Geheimdienst anwendet, tatsächlich „illegal“ sind, wobei sich natürlich die Frage stellt, welches Recht überhaupt anwendbar ist. Das sollen die klären, die dafür zuständig sind, zum Beispiel der amerikanische Kongress.

Sicher weiß ich aber, dass es völlig naiv wäre zu glauben, auch andere Geheimdienste würden Methoden des Ausspähens und Abhörens nicht anwenden.

Und wer ernsthaft glaubt, dass russische oder chinesische Geheimdienste nicht ebenso E-Mails abhören wie der amerikanische oder britische, der glaubt auch, dass es sich bei Grimms Märchen um eine wissenschaftliche Abhandlung handelt. Nur gab es bei diesen Geheimdiensten eben keine Überläufer, die davon berichtet haben.

Und ich behaupte jetzt einfach einmal, ohne dass ich es sicher beweisen könnte, dass Eingriffe anderer Geheimdienste in unser Privatleben noch viel massiver und intensiver sind als diejenigen, die bisher bekannt geworden sind. Man denke nur einmal an den weiten Bereich der Wirtschaftsspionage.

Wer also eine E-Mail in das World Wide Web schickt und glaubt, dass diese nicht von Dritten – sei es Kriminellen, sei es Geheimdiensten – mitgelesen werden kann, ist nicht nur naiv, der ist dumm. Ich bin mir dessen jedenfalls schon immer bewusst gewesen und verhalte mich entsprechend.

Die einzige Möglichkeit, dies zu verhindern, ist, entsprechende Vorsichtsmaßnahmen zu treffen. Beispielsweise E-Mails zu verschlüsseln, was natürlich die Überwindung einer gewissen Bequemlichkeit erfordert. Und – fast könnte man es vergessen haben, wenn man sich die gegenwärtige Netz-Empörung vor Augen führt – es gibt bei uns keinen gesetzlichen Zwang, E-Mails zu benutzen. Die Briefpost ist noch nicht abgeschafft worden. Übrigens: eine mail sicher zu verschicken ist viel einfacher als man denkt: Es genügt schon einen Text als WORD-Dokument mit einem Kennwort zu verschlüsseln und dann als Anhang zu verschicken. Das ist zwar nicht unentschlüsselbar, ein Späh-Programm ist dann aber schon einmal ausgetrickst! Es gibt unzählige andere, sicherere, aber auch etwas kompliziertere Methoden, die ich nicht alle an dieser Stelle aufzählen kann. Machen wir uns doch nichts vor: Es ist unsere Bequemlichkeit schuld, nicht als Faulheit, dass wir alle möglichen persönlichen daten einfach so in die Welt schicken!

Und noch ein Wort zu der angeblich großen Gefahr, die für uns alle von den viel geschmähten Spähprogrammen ausgeht:

Keine Ahnung, ob es wirklich sieben Terroranschläge in Deutschland waren, die durch die Arbeit des Geheimdienstes vereitelt wurden. Aber wenn es nur einer war, ist das jedenfalls für mich ein Grund darüber nachzudenken, ob man nicht aus Sicherheitsgründen gewisse Eingriffe in die Persönlichkeitssphäre einfach akzeptieren muss, zumal dies ohnehin .

Was glauben denn diejenigen, die sich über den „Skandal“ echauffieren, woher die Informationen kommen, wenn es heißt, der und der Terroranschlag konnte verhindert werden, weil es Informationen gab, dass ein solcher geplant war? Geheimdienste müssen eben manchmal auf Wegen an Informationen kommen, die ein Ermittler nicht beschreiten darf: Informanten, Wanzen, abhören.

Wer meint, dies negieren zu müssen, nimmt auch billigend in Kauf, dass dies Menschenleben kosten kann. Mit “normalen” Ermittlungsmethoden lassen sich solche Erkenntnisse nicht gewinnen. Eine reelle Gefahr, die uns alle konkret drohen kann, geht meines Erachtens von fanatischen Terroristen aus, nicht von denen, die Späh-Programme einsetzen.

Doch die ganze Diskussion, die sich derzeit in unseren Landen entflammt hat, ist ohnehin völlig sinnfrei. Ebenso wie der – von Oppositionsparteien scheinheilig erhobene – Vorwurf, die derzeitige Bundesregierung würde nicht intensiv genug bei der US Regierung intervenieren, um das Abhören zu beenden.

Als würde sich die amerikanische Regierung auch nur ansatzweise dafür interessieren, was wir Deutschen darüber denken. Das interessiert sie eben soviel, wie der Protest gegen das menschenunwürdige und menschenrechtswidrige Lage in Guantanamo.

Und hier sind wir bei einem Thema, das wirklich wichtig ist und das mich empört:

Wenn ich über etwas entsetzt bin, was sich in den USA ereignet, dann sind es Menschenrechtsverletzungen, die sich in einem einstigen Musterland der Demokratie immer wieder ereignen: Ich spreche von der Folter, das furchtbare water-boarding auf Guantamo, davon, dass dort Menschen ohne gerichtliche Entscheidung jahrelang festgehalten werden. Ich spreche von der Todesstrafe, die in einigen amerikanischen Bundesländern immer noch verhängt wird, von fragwürdigen Deals, dass jemanden die Todesstrafe erspart wird, wenn er ein Geständnis ablegt. Was ist ein solches Geständnis wert?

Hier sollte man an das Gewissen der US-Amerikaner appellieren! Hier liegen wirklich drängende Probleme. Aber daran haben wir uns ja schon gewöhnt, das gibt es ja schon so lange. Ob irgendein amerikanischer Geheimdienstler – rein theoretisch – eine private E-Mail von mir liest, ist mir dahingegen völlig schnuppe! Denn ich weiß, meine E-Mails sind nicht vertraulich: Sie können von jedem mitgelesen oder von speziellen Programmen ausgewertet werden. Und dies geschieht auch, Tag für Tag. Und wenn der NSA morgen seine Aktivitäten einstellen würde, würde es trotzdem weiter geschehen, von Netz-Kriminellen von anderen Geheimdiensten. Und so kann ich der ganzen aufgeregten Panikmache doch noch eines abgewinnen: Es ist hoffentlich das Bewusstsein dafür geschärft worden, dass derjenige, der im und mit dem Internet arbeitet und der gleichwohl seine Privatsphäre schützen will, dies auch aktiv tun muss. Denn Internet, die weltweite Vernetzung von Computern, dies es – jedenfalls theoretisch – ermöglicht von jedem beliebigen Computer auf jedem beliebigen Ort der Welt auf jeden beliebigen Computer an jedem beliebigen Ort der Welt zuzugreifen und Privatsphäre ist eigentlich ein unauflösbarer Widerspruch.

Wenn ich mein Haus von sämtlichen Rollläden und Gardinen befreie und jedem ermögliche hineinzublicken, dann darf ich mich nicht wundern, wenn das auch jemand tut. Und wenn ich dies nicht will, muss ich den Sichtschutz eben wieder benutzen, auch wenn es womöglich für mich unbequem ist. So einfach ist das!

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Augenwischerei: Resolution zur Vermögenssteuer

Wir haben ja nicht mehr viel zu entscheiden in den kommunalen Parlamenten. Die bundesweite Finanzknappheit in den Kommunen sorgt für Frustration bei den Stadträtinnen und Stadträten. Was liegt also näher, als sich ein wenig mit Bundespolitik zu beschäftigen: Zum Beispiel mit der Vermögenssteuer. Sozusagen als Frust-Bekämpfung, und damit es etwas gibt, über das man sich wieder einmal so richtig schön streiten kann. Zur Erinnerung: Diese Steuer, die auf das so genannten bewertbare, also feststellbare,  Eigentum eines Steuerpflichtigen erhoben wird, wurde 1997 abgeschafft, nachdem das Bundesverfassungsgericht 2 Jahre zuvor festgestellt hatte, dass die bis dahin angewandte Methode, sie zu berechnen, wegen Verstoßes gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz verfassungswidrig war: Denn man unterschied zwischen Grundvermögen und anderem. Schon kurz danach wurden immer wieder Forderungen laut, sie unter Beachtung der Grundsätze des Verfassungsgerichts doch wieder einzuführen, liegt es doch nahe von den Reichen zu verlangen auch etwas für das Gemeinwohl zu tun. So setzt sich SPD Kanzlerkandidat Steinbrück jetzt für die Einführung dieser staatlichen Abgabe ein. Bundesweit hat sich ein (im übrigen parteiübergreifendes) Bündnis für die Wiedereinführung der Vermögensteuer gebildet: http://www.vermoegensteuerjetzt.de/ Dies haben vor allem Stadtratsfraktionen der Linken zum Anlass genommen, um in zahlreichen kommunalen Parlamenten entsprechende Resolutionen, die Stadt- und Gemeinderäte verabschieden sollten. Wie gewünscht führt das immer zu entsprechen hitzigen Debatten in den Räten wie am vergangen Freitag in Bielefeld, wo SPD, Grüne und Linke, gegen Stimmen von CDU, FDP und Bürgerlichen (wenn wundert‘s) eine entsprechende Resolution durchsetzten. Und die örtliche IHK protestiert schon heftig dagegen. In Trier war die SPD jetzt ein wenig schneller als die örtlichen Linken und hat einen entsprechenden Resolutionsentwurf vorgelegt, der im nächsten Stadtrat behandelt werden soll. Was hat das jetzt mit der Arbeit eines Stadtparlaments zu tun, wird sich mancher fragen. Steht in § 32 Gemeindeordnung nicht, dass der Stadtrat nur befugt ist, über die so genannten kommunalen Selbstverwaltungsangelegenheiten zu befinden? In einigen wenigen Kommunalparlamenten ist genau diese Frage auch gestellt und verneint worden. Dass OB Jensen, den Mut haben wird, den Antrag entsprechend den Vorgaben der GemO erst gar nicht zuzulassen, ist zu bezweifeln. Die Befürworter  argumentieren äußerst feinsinnig: Sie vertreten die These, dass mit der Einführung der Vermögensteuer auch etwas bei der Kommune hängen bliebe und konstruieren so doch einen Zusammenhang zu kommunalen Selbstverwaltungsangelegenheiten. Doch was soll‘s: Der Trierer Stadtrat hat schon genügend sinnlose Resolution verabschiedet, da kommt es auf eine mehr oder weniger auch nicht mehr an. Es gibt sicher gute Argumente für und gute Argumente gegen die Einführung einer Vermögenssteuer. Dies wird der zuständige Gesetzgeber zu entscheiden haben. Ich will das an dieser Stelle nicht weiter diskutieren. Doch eines steht fest: Wer den Trierer Bürgerinnen und Bürgern suggeriert, mit der Verabschiedung eine solchen Resolution – wie vorgesehen – würde auch nur ein Jota zur Verbesserung desolaten Finanzsituation in Trier beigetragen werden, betreibt derzeit pure Augenwischerei, die nur von den eigentlichen Problemen ablenkt.

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Von anderen Ländern lernen

Schön ist er geworden, der Bischof-Stein-Platz hinter dem Dom. Als weniger schön empfinden es manche, was sich vor allem an Wochenenden in den Abendstunden dort abspielt:
Vor allem jüngere Menschen stehen herum und trinken mehr oder weniger viel Alkohol der verschiedensten Sorten. Das ist ja prinzipiell nicht schlimm: Aber die Flaschen, in denen sich das berauschende Getränk befindet, werden achtlos in die Gegend geworfen. Passanten, die dort spazierengehen, werden lautstark angepöbelt. Auch an anderen orten in Trier gibt es häufig ein ähnliches Bild.
Anlässlich meines England-Urlaubs habe ich feststellen können, dass dieses Problem dort auf einfache Art und Weise gelöst wird: Es gibt an exponierten Stellen ganz einfach ein Verbot Alkohol zu konsumieren.
Weshalb geht das eigentlich bei uns nicht, frage ich mich?
Nicht, dass ich missverstanden werde: Ich habe nichts dagegen, dass jemand ein Bierchen in der Öffentlichkeit trinkt. Auch ich bin gegen eine zu starke Einschränkung der Freiheiten. Aber die Freiheit des Individuums endet bekanntlich dann, wenn die Freiheit anderer beschränkt wird. Und viele andere, unter anderem auch Touristen, die unsere Stadt besuchen, fühlen sich eben durch den unschönen Anblick oder das Anpöbeln gestört.
Ja, ich weiß, was anderswo kein Problem ist, ist es aber in Deutschland: Deutsche Gerichte, wie jüngst der Verwaltungsgerichtshof Mannheim, haben sogenannte Alkoholverbotszonen, die anderswo angeordnet wurden mit spitzfindiger Argumentation, gekippt: Es fehle an einer Rechtsgrundlage und ein solches Verbot würde ja alle treffen, also auch diejenigen, die sich ordentlich benehmen. Mich überzeugt das nicht. Vielleicht sollte man zumindest einmal darüber nachdenken, auch bei uns eine entsprechende gesetzliche Grundlage zu schaffen.
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Busfahren in Trier: Unverschämt teuer

Da reibt man sich doch verwundert die Augen: tatsächlich wird im Verkehrsverbund der Region Trier erneut über eine Preiserhöhung nachgedacht. Dabei liegt die letzte Preiserhöhung erst wenige Monate zurück.

Ich habe einmal verglichen, wie teuer das Busfahren in anderen, vergleichbaren Städten ist. Das Resultat: wenn man vielleicht einmal von dem Vierfahrtenticket absieht, ist die ÖPNV Nutzung nirgendwo in Deutschland so teuer wie bei uns. Vor allem diejenigen, die regelmäßig den Bus benutzen müssen, also Monats-oder Wochenkarten benötigen, müssen so viel Geld berappen wie nirgendwo. Allein in Mainz ist es ähnlich teuer, die Landeshauptstadt hat aber fast doppelt so viele Einwohner und man darf das Ticket auch in Wiesbaden benutzen, erreicht mithin einen Ballungsraum von 475.000 Einwohnern!

Kein Wunder, dass mir bei persönlichen Gesprächen im Bus immer wieder das Leid geklagt wird, dass die Kosten unzumutbar seien. Wenn ich versuche, Bekannte zu ermuntern, das Auto stehen zu lassen und auf den Bus umzusteigen, werde ich oft ausgelacht: das sei doch viel zu teuer!

Hier ein paar Beispiele. (Besondere Rabatte, die bei einzelnen Tarifverbünden gewährt werden, wurden wegen der Vergleichbarkeit nicht berücksichtigt. Die Kosten beziehen sich jeweils auf eine Fahrt innerhalb des Stadtgebietes. Einwohnerzahlen aus Wikipedia)

Nun, als Mitglied in den zuständigen Gremien weiß ich, was der Grund der besonderen Situation ist: nirgendwo ist der öffentliche Personennahverkehr im Umland so defizitär wie in Trier. Außerhalb der Stadt Trier fahren fast ausschließlich Schüler mit dem Bus. Da die Schülerzahlen jetzt wegbrechen, fehlen den Verkehrsbetrieben die Einnahmen. Näheres zu der etwas komplizierten Problematik können Sie in diesem TV-Artikel vom 15.2. nachlesen.

Doch diese Erklärung hilft nicht weiter. Will man, dass mehr Personen den Bus benutzen, was umweltpolitisch von allen erwünscht ist, werden wir die Preise, vor allem für Zeitkarten,  senken müssen. Deshalb müssen wir nachdenken, ob der Tarifverbund in der jetzigen Form weiter aufrecht zu erhalten ist. Mit mir werden weitere Tariferhöhungen jedenfalls nicht mehr zu machen sein!

Eine Abhilfemöglichkeit könnte darin bestehen, für das Stadtgebiet in Trier einen eigenen City-Tarif zu schaffen, der von den übrigen Tarifen im VRT losgelöst wäre.  Dann wären innerhalb des Stadtgebietes von Trier besondere Tarife wirksam. So gelten  im Verkehrsverbund Mittelthüringen (VMT) ebenfalls für die Städte eigene Tarife.

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Der Theater-Wahnsinn

1/2 Millionen Euro für überflüssigen Wassetank!

Das ist der ganz normale Wahnsinn, den man als armer Stadtrat in Trier erleben muss. In der heutigen Stadtratssitzung soll unter Tagesordnungspunkt 10 eine Vorlage nachgeschoben werden. Sie klingt auf den ersten Blick harmlos:

Durchführung von Brandschutz-und sicherheitstechnischen Maßnahmen.”
Was macht diese Vorlage so brisant? Da muss man etwas weiter ausholen: alle sind sich darüber einig, dass das Stadttheater Trier generalsaniert werden muss. Doch keine Klarheit besteht darüber, ob man ein völlig neues Gebäude gebaut oder ob man das alte Gebäude am Augustinerhof komplett umbaut.
Letztlich ist dies ja auch gleichgültig, denn Geld ist weder für das eine noch das andere vorhanden.
Gleichwohl müssen in das jetzige, alte Gebäude noch einige Investitionen getätigt werden. So wurde es im Ausschuss beschlossen. Unstreitig muss das Gebäude endlich einmal behindertengerecht gestaltet werden, es ist schlichtweg unzumutbar, dass derzeit Rollstuhlfahrer in den Zuschauerraum hochgetragen werden müssen. Auch müssen Brandschutztüren nachgerüstet werden, das ist ebenso unstreitig, wie weitere kleinere Maßnahmen.
Doch traurig stimmt es einen, wenn man weiß, dass viele dieser Ausgaben verlorenes Geld sind, wenn man das alte Gebäude grundsaniert oder gar völlig neu baut.
Doch der Hammer kommt jetzt:
Unter anderem sollen heute  noch zusätzlich 475.000 Euro, das sind fast eine halbe Million Euro(!) nur für einen neu zu bauenden Wassertank beschlossen werden, der allein dazu dient, bei Komplettausfall der Wasserversorgung in Trier die vorhandene Sprinkleranlage mit Wasser zu versorgen.

Dies sei eine Forderung der Feuerwehr sagt man uns. Es droht die Schließung des Theaters, wenn man das nicht baue, sagt man uns.
Man muss sich das noch einmal vor Augen halten: Für den so unwahrscheinlichen Fall, dass im Theater ein Brand ausbricht und gleichzeitig die normale Wasserversorgung zusammenbricht, soll ich heute den städtischen Haushalt mit einer halben Million Euro belasten.
Die Skater würden sich freuen, wenn sie diese Summe zur Verfügung hätten!

Es ist manchmal wirklich schwer, ein Ratsmitglied zu sein!

 

 

 

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Zankapfel: Aral Tankstelle in der Ostallee

Vielleicht sollte man zur Versachlichung der derzeitigen Diskussion über die Aral Tankstelle in der Trierer  Ostallee ein paar Fakten schildern, die mir selbst zunächst entfallen waren:
Das fragliche Gelände ist bereits seit 1958 zunächst an die BP, dann Aral vermietet. Der Mietvertrag von 1958 wurde im Jahre 1996 durch einen neuen Mietvertrag aufgehoben, der im Jahre 2003 bis zum 31.12.2010 verlängert wurde. Dann wäre an sich Schluss mit der Tankstelle gewesen.
Deshalb wurde im Jahr 2009 im zuständigen Dezernatsausschuss die Auflösung der Tankstelle besprochen. Schon damals habe ich mich dafür eingesetzt, den Pachtvertrag zu verlängern, was jedoch nicht auf ungeteilte Zustimmung stieß.
Die Gründe, die gegen die Verlängerung des Pachtvertrages sprechen liegen übrigens nicht – wie falsch behauptet – in dem Bau eines Radweges, sondern sind differenzierter zu betrachten:
Die Stadt plant schon zum einen schon seit Jahren, das Gelände wieder als Grünfläche in den Alleenbereich zu integrieren, um eine Verbesserung der Gesamtsituation des Alleenrings herbeizuführen. Im Rahmen der durchgeführten Bürgerbeteiligung „Grün in der Stadt” aus dem Jahre 2004/2005 wurde von der Arbeitsgruppe „Alleenring” im Abschlussbericht festgestellt, dass die Tankstelle eine Barriere in der Grünanlage darstelle und deren Rückbau zeitnah anzustreben sei. Der Alleenring soll der Bevölkerung wieder durchgängig zur Verfügung stehen. Ein noch schwerwiegenderes Argument waren aber die bestehenden Lärm-und Belästigungen. Es wurde vorgetragen, dass sogar schon Mieter abgewandert sind. Außerdem haben sich Anwohner, die sich erheblich gestört fühlten, über den Verkauf und Verzehr von Alkohol beschwert. In der damaligen Diskussion wurden die Argumente gegeneinander abgewogen und die Entscheidung zunächst einmal vertagt.
Eine Idee wäre ja gewesen, dass nach 22:00 Uhr keinen Alkohol mehr verkauft wird. Diesem Vorschlag konnte der Pächter jedoch nicht zustimmen, da gerade dieser Verkauf einer Haupteinnahmequelle war.
Ich habe dann in der Sitzung vom 3.3.2009 als Kompromiss-Vorschlag den Antrag gestellt, den Vertrag wenigstens um 2 Jahre bis Ende 2012 zu verlängern, wenn sichergestellt ist, dass sich der Konzern an den Kosten für den Rückbau beteiligt. Dieser Kompromiss war das Äußerste, was damals zu erreichen war. Und schon gegen diesen Vorschlag gab es Widerstand, wozu ich nichts Näheres berichten darf, da die Sitzung nicht-öffentlich war.
Es wurde dann beschlossen, dass der Vertrag nach dem Jahre 2012 nicht mehr verlängert wird und die Fläche wieder vollständig ohne bauliche Nutzung dem Grün des Alleenrings zugeführt wird.
Das ist nun einmal mehrheitlich beschlossen worden und ich fürchte, dass da nichts mehr zu ändern ist. Die Zeit ist abgelaufen. Und es wird ja wohl auch dabei bleiben, dass sich ein Weiterbetrieb der Tankstelle ohne den Alkoholverkauf nicht lohnt.

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Elektromobilität – Zukunft auch für die Stadt

Elektroauto, das Zauberwort bei der zurzeit stattfindenden IAA. (Siehe dazu auch den Blog-Beitrag von augur) Alle reden davon, alle wollen es, doch machen wir uns nichts vor: Wir stehen erst am Anfang, es wird noch einige Zeit dauern, bis die Industrie nutzbare und vor allem bezahlbare Konzepte entwickelt hat. In anderen Bereichen der Elektromobilität ist man da schon viel weiter, insbesondere bei den Fahrrädern mit Elektromotor.
Gleichwohl sollten wir uns schon heute Gedanken über die elektroangetriebene Zukunft machen, auch für den kommunalen Bereich: Denn die die Nutzung von Elektrofahrzeugen für die unterschiedlichen Verkehrsbedürfnisse eröffnet völlig neue Chancen, innerstädtischen Verkehr zu organisieren. Das Problem bei bisherigen, umweltgerechten Verkehrskonzepten, die vor allem auf eine Stärkung des ÖPNV setzen, liegt darin, dass sie den Wunsch des Menschen nach Individualität nicht genügend berücksichtigen können. Dies ist bei elektrobetriebenen Fahrzeugen völlig anders. Der derzeitige Boom des E-Bikes zeigt, welche Bedeutung, neue Fortbewegungsmittel gewinnen können.
Elektromobilität darf allerdings auf keinen Fall eine Eins-zu-eins-Kopie der Ansammlung schlechten Angewohnheiten des ausschließlich auf individuelle Bedürfnisse ausgerichteten Automobils von heute werden. Es wird nicht genügen, bisher mit fossilen Brennstoffen betriebene Fahrzeuge einfach mit Elektromotoren auszurüsten. Grundlegend neue Konzepte müssen entwickelt werden. Wie so etwas aussehen könnte, zeigen Überlegungen wie sie zurzeit in Nordrhein-Westfalen angestellt werden: So genannte Charge&Ride-Parkplätze – bei uns etwa vorstellbar an den Moselauen – geben Berufspendlern Gelegenheit, morgens ihr Auto an günstig gelegenen Ladestationen zu parken und dort in den öffentlichen Nahverkehr umzusteigen. Denkbar wäre auch eine Variante, bei der dann in kleinere, City-gerechte Fahrzeuge im Smart-Format umgestiegen wird.
Das Elektroauto wird sich dann schnell durchsetzen können, wenn es verkehrsplanerisch gefördert wird. Deshalb haben sich viele Kommunen der neuen Herausforderung schon angenommen. Trier sollte dem nicht nachstehen!
Ich hoffe, dass dieses Thema auch weiterhin im Konsens im Stadtrat vertretenen Parteien behandelt werden kann und auch in unserer Stadt gebührende Berücksichtigung finden wird.

So werde ich mich insbesondere dafür einsetzen, dass dieser Aspekt im Mobilitätskonzept 2025 der Stadt Trie, das derzeit erstellt wird, angemessene Berücksichtigung finden wird. Dabei bin ich mir durchaus darüber im Klaren, dass wir erst ganz am Anfang dieser neuen Entwicklung stehen und wir deshalb jetzt noch nicht genau wissen, von welchen Voraussetzungen wir ausgehen und müssen und in welche Richtung der Weg gehen wird.

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Was lange währt..

Warum, so muss ich mich immer wieder fragen, dauert es eigentlich so endlos lange, wenn die öffentliche Hand etwas baut.

Neuestes Beispiel: Der Fahrradweg an der Spitzmühle. Wochen und Monate haben sich die Arbeiten hingezogen, fast hatte man den Eindruck, dass jeweils pro Tag ein Pflasterstein einzeln verlegt wird. Ich bin ja fast jeden Tag da vorbeigefahren, nur selten konnte man einen Arbeiter erblicken. Das Unkraut ist schon hoch gewuchert, so lange haben sich die Bauarbeiten hingezogen. Jetzt endlich scheint der Weg wenigstens soweit fertig zu sein, dass er befahren werden kann, so dass begründete Hoffnung besteht, dass die gefährliche Baustelle bald beseitigt werden wird. Wenn ich mir das so ansehe, mache ich mir größte Sorgen was passieren wird, wenn die Bitburger Straße wegen der notwendigen Renovierung der Napoleonsbrücke voll gesperrt werden muss.

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