Wer mit einem Zweirad abends über die Berliner Allee nach Mariahof fahren will, begibt sich in Lebensgefahr. Große Schlaglöcher lauern auf den Fahrer. Wer nicht aupasst, landet in einem Zentimeter-tiefen Loch und stürzt unweigerlich. 

Autofahrer sind nicht viel besser dran. Die Holperstrecke ist eine Zumutung und eine Herausforderung für Fahrzeuglenker und die Karosserie.

Nach dem strengen Winter rächt es sich, dass für eine rechtzeitige Sanierung von manche älteren Trierer Straßen nie genug Geld da war.

Wasser ist in die zahlreichen Risse der Straßen eingedrungen, während des strengen Winters gefroren und hat sie aufgebrochen.

Wären die Straßen rechtzeitig saniert worden, so wie es für die Berliner Allee vor Jahren schon vorgesehen war, wäre es nicht so weit gekommen.

Doch jetzt ist es nicht mehr zu ändern: Wenigstens Warnschilder sollten jetzt auf die gefährliche Situation aufmerksam machen und eine Geschwindigkeitsbegrenzung angeordnet werden. Warum sind sie nicht schon längst aufgestellt?

Ein alter Mann. Er hatte den letzten Abschnitts seines erfüllten Lebens erreicht. Vom Alter und Krankheit gezeichnet. Seine Kräfte hatten ihn verlassen. Sein Körper war nicht mehr in der Lage, sich selbst zu helfen. Er war auf die Hilfe anderer angewiesen.  Pflegebedürftig, so nennt man das. Seine Angehörigen, die ihn immer aufopfernd versorgt hatte, benötigten etwas Erholung. Aus diesem Grunde kam er für einige Zeit in die Kurzzeitpflege im Evangelischen Elisabeth-Krankenhaus, um dort betreut zu werden.

So musste dieser alte Mann für ein paar Wochen seine gewohnte Umgebung verlassen, und sich auf ihm fremde Personen einlassen. Dabei waren sein zu Hause und seine Angehörigen, alles, was sein Leben noch stützen konnte.

Er reagierte auf diese, für ihn kaum zu ertragende Situation, auf seine Art und Weise: Mit mehr als einem stummen Protest. Er verweigerte jede Kommunikation mit jedem.

Er blieb stumm, redete kein Wort. Ja noch mehr, er ließ keine Gefühlsregung erkennen, so rührend die Ansprache auch war. Nicht einmal ein Kopfnicken oder ein kleiner Blick.

Die Situation war auch für die Pflegenden nicht so einfach. Jeder, der sich um einen anderen Menschen kümmert, benötigt eine Reaktion, ein Feedback, sagt man heute: „Mache ich es richtig? Fehlt irgendetwas?”

Doch von diesem Mann gab es auf solche Fragen keine Antworten. Kein Wort kam über seine Lippen. Niemals.

Bis zu diesem Adventssamstag, der anders war als die vorangegangen Tage.

Aus den Fluren des Krankenhauses, in denen normalerweise außer geschäftigen Hin- und Herlaufen nur wenig zu hören ist, war plötzlich Außergewöhnliches wahrzunehmen:

„Tochter Zion, freue Dich”, hallte es durch die Räume. Ein Chor, der von Station zu Station zog und Kranke wie Mitarbeitende mit Adventsmusik erfreuen wollte.

„Sieh’, Dein König kommt zu Dir!” klang es in den Ohren des greisen Mannes. „Ja, er kommt der Friedenfürst”

Es war eine ihm offenbar sehr vertraute Musik, Klänge, denen er sich nicht verschließen konnte. Und auf einmal, zum ersten Mal, seit er sich hier befand, war eine Gefühlsregung bei ihm wahrzunehmen: Tränen liefen über sein Gesicht. Die Anwesenden konnten es nicht fassen. Und nicht nur das: Der alte Mann fand plötzlich wieder zu seiner Sprache, er redete. Fortan konnte man sich wieder mit ihm unterhalten.

Dies ist keine erfundene Geschichte. Sie spielte sich genauso ab, als die Kantorei der Evangelischen Kirchengemeinde ihr traditionelles Weihnachtssingen im Krankenhaus durchführte und auch die Kurzzeitpflege besiuchte. Ich erzählte sie auf der Weihnachtsfeier des Elisabeth-Krankenhauses letztes Jahr .

Für mich eine Antwort auf die Frage, warum sich Kirche eigentlich mit einem Krankenhaus beschäftigt, warum auch ich mich in den letzten Wochen in meiner Freizeit fast ausschließlich mit dem Evangelischen Elisabeth-Krankenhaus befasst habe.

Vor 20 Jahren durfte ich, damals noch in der Funktion als Vorsitzender der FDP Stadtratsfraktion, am Beispiel der Städtepartnerschaft Trier-Weimar das Zusammenwachsen der beiden deutschen Staaten miterleben.

Es war eine Begegnung mit der Geschichte: Ich will noch einmal Rückblick auf die Geschehnisse vor 20 Jahren halten und meinen Artikel in dem Buch  „Ohne Städte ist kein Staat zu machen” wiedergeben

Die Begegnung mit Weimar war für mich die Begegnung mit einer Gesellschaftsform: Das Erleben der abstrakten Erkenntnis, dass es verschiedene Formen der Organisation menschlichen Zusammenlebens gibt, die in der Lage sind, Menschen zu prägen und zu verändern. Erkennen der Banalität, das theoretische Überlegungen, wie die Menschen am besten zusammen leben könnten, mit der praktischen Ausgestaltung dieser Theorien nicht das Mindeste zu tun haben.

Die Begegnung mit Weimar war für mich auch eine Begegnung mit der Geschichte. Denn die Entwicklung der Städtepartnerschaft mit Weimar ist für mich ein verkleinertes Abbild, ein Modell der aufregenden Geschichte der deutschen Wiedervereinigung, das in allen Einzelheiten die großen Ereignisse widerspiegelt. Als Beteiligter an dieser Städtepartnerschaft wurde mir somit auch das Miterleben dieses Kapitels der deutschen Geschichte ermöglicht.

Begegnungen mit Weimar waren und sind für mich jedoch in erster Linie Begegnungen mit Menschen. Mit Menschen, die Deutsche - wie ich - waren, jedoch zu anderen Denken und Fühlen erzogen wurden. Mit Menschen, die unter schlechteren Bedingungen aufwachsen mussten als ich, deshalb jedoch nicht glücklicher oder unglücklicher waren als ich. Mit Menschen, die von uns lernen wollten und von denen wir hätten lernen können, wenn wir es nur gewollt hätten. Mit Menschen, die nicht besser oder schlechter waren als wir, die jedoch von einer anderen Gesellschaftsform geprägt wurden.

Wie haben wir im Laufe der Zeit diese für uns andere Gesellschaftsform erlebt, wie haben wir auf sie reagiert? Ich gehöre einer Generation an, für die der “real existierende Sozialismus der Deutschen Demokratischen Republik “etwas Normales war, den es einfach gab, jedoch im Grund auch etwas Unvorstellbares war. Denn wer konnte schon seine tatsächlichen Auswirkungen auch nur erahnen? Wie so viele meiner Generation bin noch nicht in dem Zwiespalt aufgewachsen, einerseits das undemokratische totalitäre System “von drüben” aus tiefster Überzeugung abzulehnen, andererseits das ebenso dringende Bedürfnis zu spüren, in Frieden aufzuwachsen und deshalb eine Aussöhnung mit den Ostblockstaaten anzustreben. Letzteres wollen heute viele nicht mehr wahrhaben, nachdem nunmehr feststeht, dass die damals aufgestellten Behauptungen über die Auswirkungen und Formen des Unrechtsregimes in Wirklichkeit schamlose Untertreibung waren.

Viele hatten sich an den Zustand des geteilten Deutschlands gewöhnt. Wir kannten nichts anderes. Mit wenigen Ausnahmen waren in unseren Publikationen die Anführungszeichen beim Begriff “DDR” verschwunden. Manche Politiker begann Ende der Achtzigerjahre sogar laut über die staatliche Anerkennung der DDR nachzudenken. Wir Kommunalpolitiker waren froh, auf der Ebene “Städtepartnerschaft ” wenigstens oberflächliche Kontakte nach drüben zu haben. Unter diesen Umständen ist die Städtepartnerschaft mit Weimar entstanden. Aus dieser Sicht ist auch eine Vereinbarung über die Städtepartnerschaft zwischen Weimar und Trier aus dem Jahre 1987 zu sehen. Sie stellt das Bemühen dar, das Beste aus einer Situation zu machen, die auf Jahrzehnte hinaus unabänderbar. Es war ein vielleicht verzweifelter Versuch, sich mit der vermeintlichen Realität abzufinden.

Doch wie sehr haben wir alle die wirkliche Situation in der DDR verkannt. Denn schon in dieser Zeit begann es zu rumoren im Osten. Das Volk lehnte sich gegen Unterdrückung und staatlich verordnete Armut auf. Zuerst kaum zu vernehmen, zunächst auch nur in anderen osteuropäischen Staaten, waren Veränderungen zu spüren, die nicht zuletzt auf das Wirken des Präsidenten der damaligen Sowjetunion, Michael Gorbatschow, zurückzuführen waren. Doch das war es nicht alleine, wissen wir heute. Das Experiment “Sozialismus” war gescheitert. Wie wir heute erkennen können, noch viel radikaler, als die schärfsten Kritiker hierzulande jemals vermutet hätten. Gorbatschow versuchte darauf zu reagieren und zu retten, was zu retten war. Wie wir heute wissen: vergeblich.

Die Herrschenden in der DDR und somit auch die in Weimar ließen sich von dieser Entwicklung wenig beeindrucken. Die Schuld an den Ursachen suchte man nicht bei sich selbst, sondern schob sie dem “westlichen Einfluss” zu.

Mit deutscher Gründlichkeit hatten sie sich schon immer bemüht, die  perfektesten Kommunisten zu sein. Und dies mit geradezu erschreckendem Erfolg! Im September 1980 sagte der damalige Weimar Oberbürgermeister Baumgärtel sämtliche partnerschaftlichen Kontakte zwischen Trier und Weimar ab. Wie viele andere war auch ich zutiefst empört und forderte daher energische Konsequenzen. Ich formulierte eine scharfe Resolution, die als Dringlichkeitsantrag im Stadtrat verabschiedet werden sollte. Ich forderte darin Konsequenzen, drohte mit Folgen, schimpfte auf das Regime, sicherlich zu kompromisslos und scharf. Als damaliger Neuling im Stadtrat, der zu dieser Zeit erst zwie Monate diesem Gremium angehörte, denkt man vielleicht noch etwas forsch. Jedenfalls meinten die Vertreter der anderen Fraktionen einhellig, so könne man es nicht machen, man müsse gemäßigter sein, denn man dürfe das bisher erreichte nicht aufs Spiel setzen. Aus heutiger Sicht hätte ich natürlich Recht gehabt, aus damaliger Sicht hatten die anderen Recht, wer wollte es ernsthaft bezweifeln?

Man wollte und musste vorsichtig sein im Umgang mit der anderen Gesellschaftsform, um das unerträgliche ertragbar werden zu lassen. Man musste sich arrangieren, so wie es Willy Brandt, Franz Josef Strauß, Helmut Kohl, so wie es alle getan hatten. Von diesen Grundsätzen war unser bisheriger Umgang mit der anderen Gesellschaftsform geprägt. Es ist umso bemerkenswerter, wie schnell dies alles vergessen wurde. Als traurig empfinde ich es jedoch, dass gerade ein großer Teil derjenigen, die damals für Annäherung und Mäßigung beim Umgang mit den anders Denkenden waren, heute die Unnachgiebigsten bei der Abrechnung mit denen sind, die es alte System getragen und unterstützt oder sich damals mit ihm arrangiert haben.

Der Stadtrat verabschiedete jedenfalls am 14. September 1989 einstimmig (bei einer Enthaltung von den Grünen) eine gemäßigte Resolution, die um Aufrechterhaltung der partnerschaftlichen Beziehung warb. Einig waren wir uns alle darüber, dass zu dieser Zeit der Tiefpunkt in der Beziehung zwischen Weimar und Trier erreicht sei, die totale Eiszeit begonnen habe. Doch in Wirklichkeit begann das Eis zutrauen. Es war kaum zu glauben. Eine Entwicklung zeichnete sich ab, über deren weiteren Fortgang man träumte, aber nicht daran zu glauben wagte.

Die scheinbar undurchdringliche Mauer wurde plötzlich durchlässig. Gleichzeitig damit verwandelten sich - sozusagen automatisch - die leeren Worthülsen, die sich im Städtepartnerschaft-Dokument inhaltslos und abstrakt gegenüberstanden wie die Funktionäre der DDR und Repräsentanten der Stadt Trier bei früheren Begegnungen, in eine grundlegende Erklärung über eine echte Partnerschaft zwischen Menschen zweier befreundeter Städte. Menschen, die allerdings noch einiges unterschied. Eine rasante Entwicklung, die alles überrollte - vor allem unsere Vorstellungskraft und Fähigkeit zum Besinnen - nahm ihren Lauf:

Als konkrete Folge für Trier kam es nach einem Konzert zu einer Begegnung mit Musikern der Weimarer Staatskapelle: Ja so stellte man sich als Kommunalpolitiker eine Partnerschaft vor: Begegnung, Kommunikation, Diskussion. Empfang im Foyer des Trierer Stadttheaters. Zum 1. Mal das Erleben eines wirklich offenen Gespräches. Die Vertrautheit früherer Begegnungen ist plötzlich verschwunden. Die Weimarer erzählen uns, was Sie denken. Da in der Ecke - so sagt man uns -, das ist der von der „Stasi”. Ein wenig ungläubiges Staunen bei uns. So etwas gibt es wirklich? Bisher hatte man wohl davon gelesen.

Zusammentreffen mit anderen, interessanten Menschen. Fragen an sie, Fragen an uns. „Wie arbeitet Euer der Stadtrat?”, „Was macht Ihr in eurer Freizeit?”, Warum sind Eure Lebensmittelpreise so hoch?”, „Wie kommt Ihr damit zurecht, Euch keine Luxusgüter leisten zu können?”… Freundschaften entstehen. Man diskutiert viel und intensiv über die verschiedenen Gesellschaftsformen. Ältere Weimarer Bürger wollen größtenteils die radikale Veränderung. Angehörige meiner Generation sind da noch etwas vorsichtiger: es ist auch nicht alles ideal bei euch! Beispiele werden benannt. „Seht Euch einmal die Arbeitslosigkeit an! Es ist doch nicht alles schlecht bei uns. Aber es muss sich natürlich viel verändern! Wir wollen Euer System nicht übernehmen, sondern unser eigenes Modell entwickeln.” So war das damals.

Zu dem Antrag der Ampel-Koalition im Trierer Stadtrat zum Verkehrskonzept habe ich Folgendes ausgeführt:

: Alter Wein in neuen Schläuchen

Vor rund zweieinhalb Jahren hatten wir einen fast identischen Antrag der Grünen hier im Stadtrat zu behandeln.

Dieser ist damals mit den Stimmen aller übrigen im Rat vertretenen Fraktionen in den zuständigen Ausschuss zur Weiterberatung überwiesen worden.

Was hat sich also geändert, dass wir heute den aufgewärmten Kaffee von damals heute noch einmal beraten? Eigentlich nichts. Doch halt: Wir haben nun andere Mehrheitsverhältnisse im Rat. Die neue Ampel will jetzt am Beispiel Verkehrskonzept ihrer Stärke beweisen.

Einer der Gründe, warum Sie das vergilbte Papier aus der Schublade gezogen haben, mag sein, unserer Fraktion unterstellen zu wollen, gegen moderne Verkehrspolitik zu sein.

Ich sage daher in aller deutlichkeit: Wir unterstützen nachhaltig, alternative, umweltfreundliche Verkehrsmittel. jedoch sind wir auch der Auffassung, dass diese Förderung durch konkrete Maßnahmen erfolgen muss, wie wir es vor wenigen Wochen mit unserm Antrag gezeigt haben, die Fußgängerzone auch für den Radverkehr partiell zu öffnen. Unsere rückhaltlose Unterstützung haben deshalb - wie bisher - alle Maßnahmen zur Verbesserung des Fußgänger- oder Radverkehrs oder des Busverkehrs, wie sie unsere Verkehrsdezernentin schon vorangetrieben hat.

Ebenso nachdrücklich wehren wir uns jedoch ebenso gegen eine verordnete Zwangsmobilität, wie sie dieser Antrag vorsieht, uns völlig unnötig ein enges Korsett anzulegen.

Sollen jetzt nach einem solchen Antrag keine Straßenbauprojekte mehr durchgeführt werden, weil die Zielwerte nicht erreicht sind? Kein Durchbruch des Moselbahngeländes, keine Umgehung Kürenz, keine Instandsetzung der Eisenbahnbrücken?

Ich will die Unsinnigkeit des vorliegenden Antrags an einem anderen Beispiel verdeutlichen. Der Anteil des Fußgängerverkehrs soll um 25 % angehoben werden. Diese Zielsetzung widerspricht eindeutig der Entwicklung zu größerer Mobilität.

Sie läuft gegen den Trend der Entwicklung auch der Städte mit extremen Anteilen am Umweltverbund.  Schon das Halten des jetzigen Anteils der zu Fuß zurückgelegten Wege wäre schon ein großer Erfolg. Das zeigt auf, dass eine solche jetzt beantragte, vom gesamten Leitbild des Mobilitätskonzeptes losgelöste Beschlussfassung nicht möglich ist.

Das sage nicht ich, das sagte Baudezernent Dietze SPD im Februar 2007.

Lassen Sie mich zwei Bemerkungen zum Abschluss machen:

1. Wir müssen dringend die Verkehrsprobleme der Stadt Trier lösen. Dies lässt sich jedoch nicht durch dirigistische Maßnahmen erreichen, durch unflexible Vorgaben im Sinne einer Planwirtschaft. Gerade in Anbetracht der knappen Haushaltsmittel müssen wir in der Verkehrspolitik beweglich bleiben und von Fall zu Fall entscheiden

2. Sicherlich ist es dringend erforderlich bei diesem Thema umzudenken. Gerade im Straßenverkehr muss man mehr aufeinander, auf die Umwelt Rücksicht nehmen, und man kann nicht immer Individualinteressen nachkommen. Dieses Umdenken lässt sich aber nur in einem Miteinander erreichen, im Konsens der Triererinnen und Trierer. Bis heute haben wir den eigentlich so - so habe ich es jedenfalls empfunden - im zuständigen Dezernatsausschuss auch immer angestrebt. Sie wollen diesen Antrag, den sie hier durchpauken wollen, ihre neue Macht demonstrieren. Sie lassen dabei aber außer Acht, dass solch strenge, unflexible Vorgaben nur geeignet sind, die Bevölkerung zu spalten. Sie werden damit am Ende das Gegenteil dessen erreichen, was wir eigentlich alle anstreben.

Wir lehnen daher diesen Antrag in der vorliegenden Form ab, erklären aber ebenso deutlich, dass nach wir nach wie vor bereit, im zuständigen Dezernatsausschuss das Verkehrskonzept konstruktiv mitzugestalten und mit zu beraten. wenn Sie denn wollen.

„Das ganz Hick-Hack um das Verbot von Wildtieren bei Zirkussen war eine einzige Blamage!” konstatierte der stellvertretende Kreisvorsitzender der jungen Liberalen und (allerdings gescheiterter) FDP-Kandidat für den Chemnitzer Stadtrat.

Seine Parteifreundin, die Trierer Stadträtin Silke Reinart vertritt die gegenteilige Auffassung. Nicht nur das, in einem Antrag, der in der nächsten Stadtratssitzung verabschiedet werden soll; soll die Stadtverwaltung Trier beauftragt werden, zu überprüfen, inwieweit ein „Auftrittsverbot” (Warum nur ein Auftrittsverbot?) von Wildtieren in Zirkuszelt auf der Gemarkung der Stadt Trier „anordbar” ist.

Schade, leider nur ein durchsichtiger Versuch der gelben Fraktion Aufmerksamkeit zu erregen, gut platziert, kurz vor Eröffnung des Trierer Weihnachtszirkus:

Denn das Ergebnis der geforderten Überprüfung steht schon längst fest: Eine Stadt hat keine rechtliche Kompetenz, ein Verbot für Wildtiere zu beschließen. Das ist keine „kommunale Selbstverwaltungsangelegenheit” Und eben aus diesem Grund hat das Verwaltungsgericht ein entsprechendes Verbot der Stadt Chemnitz wieder aufgehoben, was zu der harschen Kritik des Chemnitzer FDP’lers führte.

Andere Städte sind da etwas phantasievoller und suchen einen anderen Ansatzpunkt. So die Stadt Kassel:

Dort stellt die Stadt als Vermieter von Plätzen Bedingungen an Zirkus-Unternehmen Bürgermeister Thomas-Erik Junge (CDU) hat untersuchen lassen, welche Tiere sich ihrem natürlichen Verhalten nach nicht in einem Zirkus halten lassen und in eine ab 2010 geltende Regelung umgesetzt, die die Vermietung von Plätzen regelt.

Diesem Beispiel will München folgen. Dort diskutiert man schon lange über ein Verbot von Zirkus-Wildtieren. Auslöser dort: Circus Krone. Immer wieder gerät das größte Zirkus-Unternehmen Deutschlands wegen mangelhafter Tierhaltung ins Gerede.

In Trier würde eine solche Liste wenig bringen, denn über das Gelände an den Moselauen verfügt nicht die Stadt sondern die Messegesellschaft.

Das Anliegen, das schon lange diskutiert wird (Der Bundesrat hatte bereits im Jahr 2003 in einer Entschließung die Bundesregierung gebeten, das Halten von Tieren wildlebender Arten, und zwar insbesondere von Affen, Elefanten und Großbären, in Zirkusbetrieben grundsätzlich zu verbieten). hat grundsätzlich durchaus seine Berechtigung.

Tatsächlich muss bezweifelt werden, dass es möglich ist insbesondere Großtiere in Zirkussen artgerecht zu halten. Ist deren Zurschaustellung heute noch überhaupt zeitgemäß?

Man wird aber differenzieren müssen, so könnte ich mir vorstellen dass beispielsweise für Menschenaffen andere Kriterien gelten. Auch wird man Lösungen finden müssen, um den Zirkus-Unternehmen nicht ihre Existenz zu rauben.

Aber eines steht gewiss fest: Der Rat der Stadt Trier wird diese Problem nicht lösen können Das muss der Bundesgesetzgeber tun und eine Regelung schaffen, wie es sie die Österreich, Ungarn und Portugal schon gilt.

Ob eine solche Regelung auch einer Prüfung durch die EG-Behörden stand hält, ist nach wie vor fraglich.

Vor wenigen Tagen, am 9. November, soll die  Europäische Kommission das österreichische Wildtierverbot in Zirkussen als rechtmäßig bewertet und damit eine Beschwerde des europäischen Zirkusverbands (European Circus Association, ECA) zurückgewiesen haben. das wird von dem Verband aber als fehlinformation gewertet (siehe unten stehender Kommentar)

460.000 Euro für 230 Meter Fahrradweg, also 2000 Euro pro Meter. das erschien nicht nur dem ADFC viel Geld zu sein, auch die Mitglieder des Dezernatsausschuss IV mussten erst einmal schlucken, als sie diese Summe bei der gestrigen öffentlichen Beratung im Dezernatsausschuss IV gehört haben.

Mit dieser Maßnahme soll die Lücke des Radweges von der Spitzmühle bis zur Metzerallee geschlossen werden.

Die Kosten erklären sich daher, weil viele Folgemaßnahmen notwendig sind: So muss eine neue Bushaltebucht am FWG gebaut werden. Die jetzige Gehwegfläche muss verbreitert werden, die Straße selbst ist zu verändern. Immerhin werden auch 60 Prozent Zuschuss aus Landesmitteln erwartet.  (Hier der Wortlaut der Verwaltungsvorlage)

Der ADFC hat in Anbetracht der hohen Kosten vorgeschlagen, überhaupt auf einen Ausbau des Radweges auf dem Gehweg zu verzichten und stattdessen die Fahrbahn abzumarkieren. Er befürchtet generell eine zu hohe Belastung des ohnehin knappen Radwege-Etats (im Ausschuss kurz “Fahrradtopf” genannt). Grundsätzlich sind diese Einwände bedenkenswert.

Nun ist aber der gesamte Radweg von Heiligkreuz kommend bis zur Stadt neben dem Gehweg geführt. Die Verwaltung gemeint, dass dies auch aus Sicherheitsgründen notwendig sei. Jedenfalls erscheint es wenig sinnvoll, ausgerechnet die letzten 200 m auf der Fahrbahn zu markieren. Es ist auch nicht erkennbar, wie dies in diesem Bereich verwirklicht werden soll. So muss zum Beispiel der Radweg hinter der Bushaltestelle am FWG, die verlegt werden soll, geführt werden.

In seiner gestrigen Sitzung hat der Dezernatsausschuss IV zunächst einmal auf den 03.12.2009 vertagt.

Es soll die Gelegenheit genutzt werden, die Kosten noch einmal genau zusammenzustellen und aufzulisten, was für den eigentlichen Radwegeausbau der benötigt wird und was sonstige (Umfeldkosten sind behindertengerechte Neugestaltung des Fußweges zur Unterführung usw.)  Dann wird der Ausschuss abschließend über diese Frage entscheiden.

Eigentlich soll heute in öffentlicher Sitzung des Dezernatsausschusses IV der Neubau des Radweges Spitzmühle bis Metzer Allee beschlossen werden.

Doch jetzt erhebt sich überraschend Widerstand gegen die geplanten Maßnahme, die bislang als unstrittig galt.

Der verkehrspolitische Referent des ADFC Kreisverband des Trier Matthias Bellmann wendet sich einer dringenden Mail an alle Fraktionen, in der er Bedenken gegen den Ausbau anmeldet: Die Gesamtkosten von 462.00 Euro seien für dieses relativ kurze Teilstück schlichtweg zu hoch, meint der Radverkehrsexperte.

Da der Bau aus der Stelle” Einzelmaßnahmenrad Verkehr “finanziert werden sollen, fürchtet er wohl, dass dieser Haushaltstitel zu sehr belastet wird. In Anbetracht dieser Kosten besorgt er sich auch um die gesellschaftliche und politische Akzeptanz von solchen Investitionen in den Radverkehr.

Generell erhebt Bellmann Bedenken gegen den Bau von Bordsteinradwegen. Stattdessen schlägt er die Anlage von wesentlich kostengünstigeren Radfahrstreifen am Fahrbahnrand vor.

Eine Stellungnahme der Verwaltung liegt noch nicht vor. Die Einwände des ADFC erscheinen sicher bedenkenswert. Andererseits sollte das Projekt jetzt auch nicht länger heraus gezögert, sondern schnellstmöglich umgesetzt werden.

Weitere Informationen/ Links zum Thema finden Sie hier.

Aus zwei Gründen droht dem NPD-Ratsmitglied jetzt der Ausschluss aus dem Trierer Stadtrat

Noch am vergangenen Donnerstag hat das erste und einzige NPD-Ratsmitglieds in Trier für Verwirrung und einen Beinahe-Skandal im Trierer Stadtrat gesorgt.

Doch er dürfte sich nicht mehr lange seiner Mitgliedschaft im Trierer Stadtrat erfreuen. Wie einer Presseerklärung des  Leitenden Oberstaatsanwalt in Trier zu entnehmen ist, ist er heute vor dem Landgericht in Trier angeklagt worden. Tatvorwurf ist unter anderem gefährliche Körperverletzung, die nach dem Gesetz mit einer Mindeststrafe von 6 Monaten, in minder schweren Fällen von mindestens 3 Monaten geahndet wird (§ 224 StGB).

Sollte er also verurteilt werden, droht ihm ein Ausschluss nach den Bestimmungen der Gemeindeordnung:

§ 31 Ausschluß aus dem Gemeinderat

(1) Ein Ratsmitglied, das nach seiner Wahl durch Urteil eines deutschen Strafgerichts rechtskräftig zu einer Freiheitsstrafe von mindestens drei Monaten verurteilt wird, kann durch Beschluß des Gemeinderats aus dem Gemeinderat ausgeschlossen werden, wenn es durch die Straftat die für ein Ratsmitglied erforderliche Unbescholtenheit verwirkt hat. Der Gemeinderat kann den Beschluß nur innerhalb eines Monats, nachdem er von der Verurteilung Kenntnis erhalten hat, fassen. Der Bürgermeister hat den Gemeinderat zu unterrichten, sobald er von der Verurteilung Kenntnis erlangt.

Eine weitere Vorschrift könnte dem rechten Ratsmitglied zum Verhängnis werden: Nach der Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft hat er den Holocaust in einer den “Straftatbestand der Volksverhetzung erfüllenden Weise verharmlost”.

In Absatz 2 der oben erwähnten Vorschrift heißt es:

(2) Wer durch Wort oder Tat die freiheitliche demokratische Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes und der Verfassung für Rheinland-Pfalz bekämpft, ist der Stellung eines Ratsmitglieds unwürdig. Der Gemeinderat hat in diesem Falle über den Ausschluß zu beschließen; der Beschluß soll innerhalb eines Monats, nachdem der Gemeinderat von dem Vorgang Kenntnis erhalten hat, gefaßt werden. Absatz 1 Satz 3 gilt entsprechend.

Da der Stadtrat bereits jetzt von diesem Tatbestand durch die Veröffentlichung der Presseerklärung erfahren hat, stellt sich die Frage, ob er auch schon jetzt schon tätig werden wird. Man wird sehen.

Andernfalls müsste eine rechtskräftige Verurteilung abgewartet werden, wobei natürlich noch völlig offen ist, wann diese erfolgen wird. Denn das Hauptverfahren muss erst einmal eröffnet und ein Termin bestimmt werden. Gegen eine mögliche Verurteilung durch das Landgericht in Trier könnte dann auch noch Revision zum Bundesgerichtshof eingelegt werden. Es ist zu erwarten, dass in diesem Fall auch alle Rechtsmittel ausgeschöpft werden, so dass es bis zu einer Rechtskraft des Verfahrens noch etwas dauern kann.

Die NPD wäre natürlich auch nach einem eventuellen Ausschluss nach wie vor im Rat der Moselstadt vertreten. Nachrücken würde ein gewisser Hans-Jörg Busch, der nächstplazierte auf der NPD-Bewerberliste.

Die Spannung könnte nicht größer sein. Heute Abend entscheidet sich im Trierer Stadtrat, wie der Stadtvorstand für die kommenden 8 Jahre zusammengesetzt sein wird.

Klare Fronten

Die Positionen sind nun klar:

Die Schleswig-Holsteinische Grüne Ex-Landtagsabgeordnete und Ministerin Angelika Birk kandidiert gegen den bisherigen Amtsinhaber Georg Bernarding. Der parteilose Martin Fontanari gegen den FDP-Fraktionsvorsitzenden Thomas Egger.

Kompetenz gegen Parteizugehörigkeit

Ginge es tatsächlich allein nach der Sachkompetenz, die im Vorfeld Diskussionen immer wieder beschworen worden ist, wäre die Wahl klar:

Georg Bernarding kann viele Jahre an Erfahrung mit seiner Arbeit in den Bereichen Soziales, Sicherheit und Ordnung und Sport vorweisen. Er hat es geschafft, dass Trier das dichteste Betreuungsnetz für Kinder in ganz Rheinland-Pfalz hat. Bei der Feuerwehr genießt er hohes Ansehen. Alle, die im Sportbereich tätig sind, können sich die Führung eines solchen Amtes ohne ihn nicht vorstellen. Angelika Birk hingegen hat schon im Vorfeld erklärt, dass sie mit Sport überhaupt nichts am Hut haben. Warum sie in Schleswig-Holstein von ihrer eigenen Partei nicht mehr aufgestellt worden ist, bleibt im Unklaren.

Martin Fontanari ist ausgewiesener Fachmann im Bereich Wirtschaft und Tourismus. Aber nicht nur das: Nicht ohne stolz konnte er während seiner Vorstellung bei der CDU-Stadtratsfraktion und dem Kreisvorstand vorweisen, dass er auch schon im Betriebsrat tätig gewesen ist und demzufolge auch auf diesen Bereich Kompetenzen vorweisen kann. Seine persönliche Vorstellung ist überzeugend. Er glänzt mit Dynamik und vielen Ideen, die er umsetzen will. Demgegenüber steht Thomas Egger, ein Kommunalpolitiker, der Zweifelsohne ebenfalls Sympathie ausstrahlt und viele Freunde, auch über Parteigrenzen hinweg, hat. Seine Kompetenzen beruhen jedoch allein auf seinem Stadtratsmandat und die Tätigkeit als Rechtsanwalt.  Mehr gibt sein Lebenslauf nicht her. Irgendwelche fachspezifischen Kenntnisse kann er nicht vorweisen. Ein bisschen wenig für dieses verantwortungsvolle Amt.

Beugte sich Brix-Leusmann der Parteidisziplin?

Wenig verwunderlich ist, dass die im Vorfeld der Kandidatenkür ebenfalls heiß gehandelte Ila Brix-Leusmann  nun ihre Kandidatur zurückgezogen hat. Die Linken hatten nämlich beabsichtigt, sie als Kandidatin vorzuschlagen. Die UBM neigte gar dazu - so hört man - sie zu unterstützen.

Über Parteigrenzen hinweg war man der Ansicht, dass die Jugendamtsleiterin in aus Wesel hoch qualifiziert ist. Ihr Fehler: Sie ist SPD Mitglied und brächte damit das von der “Ampel” ausgekungelte “Gefüge” durcheinander. Bei eine Kandidatur von ihr wäre es sicher zu einer Zerreißprobe im neuen Bündnis gekommen. Im Rathaus wettet man jetzt intern, dass jedoch die hoch qualifizierte Frau mit Sicherheit demnächst eine neue, attraktive Position erhalten wird.

Gibt es eine persönliche Vorstellung?

Ob es, wie in Trier schon vor schon angekündigt, tatsächlich zu einer persönlichen Vorstellung der Kandidatin und Kandidaten kommen wird, erscheint nach Lage der Dinge fraglich. Wie man hört, wehrt sich das Ampel-Bündnis dagegen. Formale Gründe werden vorgebracht. Hinter vorgehaltener Hand wird jedoch ganz deutlich zum Ausdruck gebracht, dass sich das Bündnis vor einer direkten Konfrontation zwischen dem souverän auftretenden Martin Fontanari und ihren Kandidaten Thomas Egger fürchten.

Tatsächlich sehen Gemeinde- und Geschäftsordnung die Möglichkeit einer Vorstellung nicht vor. Diese könnten also nur dann erfolgen, wenn dies der Rat mit Zweidrittelmehrheit so beschließt. Allerdings wurde genauso bei der Wahl der Baudezernentin vor 2 Jahren verfahren.

Beide Kandidatinnen erhielten damals Gelegenheit sich kurz zu präsentieren. Es würde politisch mehr als schlecht aussehen, wenn diese Möglichkeit heute den Kandidaten nicht eingeräumt würde.

Man sieht also, es wird spannend werden. Ich werde live aus der Ratssitzung „twittern”

Ein Bericht über diejenigen, die berichten

Mir ist es vergönnt, einen Einblick in das Allerheiligste des Trierischen Volksfreundes nehmen zu dürfen, dem Zentrum der Macht.

Klingt übertrieben? Ist es nicht, jedenfalls nur ein wenig. Nicht ohne Grund wird die Presse als vierte Gewalt im Staat beschrieben. Wer anderes behauptet, ist noch nie von der Presse auf’s Korn genommen worden.  Und der Umstand, dass der TV das einzige tagesaktuelle Print-Medium im Trierer Raum ist, gibt ihm noch einmal eine ganz besondere Stellung.

Chef-Reporter Rolf Seydewitz empfängt mich freundlich im Foyer des Volksfreund-Hauses. Redakteur Hans-Peter Linz zeigt mir die gewaltige Druckmaschinerie. Überdimensionale Papierrollen lagern in riesigen Hallen, die dann abends in monströse Druckmaschinen, 2 bis 3 Stockwerke groß, eingespannt werden. Am Abend werden zuerst die Ausgaben gedruckt, die weit weg gesandt wird, zum Schluss die Trierer Ausgabe, die so sehr aktuell gehalten werden kann. Am Morgen ist selbstverständlich noch alles ruhig. Man kann sich vorstellen, was hier los ist, wenn die riesigen Druckmaschinen anlaufen. Ich bin von der ganzen Technik beeindruckt.

Dann führt man mich in den ersten Stock, zunächst zu den Büros von Chef-Reporter Rolf Seydewitz und dem leitende Redakteur Dieter Lintz. Man merkt es gleich, zwei wichtige Leute.

Was der Unterschied zwischen einem Chef-Reporter und einem leitenden Redakteur ist, erschließt sich mir nicht. Ich habe den Eindruck, den Beteiligten auch nicht, was aber wohl nicht weiter von Bedeutung ist. Betrachtet man die Volksfreund-Redakteure als Mannschaft, so sind die beiden die Libero, die über das schreiben dürfen, was ihnen wichtig erscheint. Anderen sind feste Position zugeordnet, beispielsweise der Sport, die Kultur, Lokales, wie dem Chef der Lokalredaktion Trier, Jörg Pistorius, von dessen vorbildlich aufgeräumten Büro so ein Schreibtisch-Chaot wie ich deutlich beeindruckt ist.

Viele Redakteure/innen und Mitarbeiter/innen haben eigene Büros oder teilen sich eines. Die meisten sitzen sich aber in einem Großraumbüro, dem eigentlichen Machtzentrum.

Es ist das Kontrollzentrum des Projekts „Tageszeitung für die Region Trier, Schnell und Aktuell”, was man abgekürzt “TASA” schreiben könnte.

Geschäftig und hektisch geht es hier zu.

In der Mitte ein Kreis von vier Schreibtischen mit Computern, die eigentliche Steuerungszentrale, sozusagen, das Herz des Systems. Dort sitzen Redakteure, wie der allen Twitterern bekannte Michael Schmitz („volksfreundchen“) oder Rainer Neubert und Layout-Experten. Drum herum gruppieren sich zahllose Schreibtische mit noch mehr Computern und Bildschirmen.

Alle Beteiligten haben die verantwortungsvolle Aufgabe, aus alle dem was (auf elektronischen Wege) hereinkommt, dem „Input”, das Produkt, das sind ein Dutzend regionale Ausgaben des Trierischen Volksfreundes herzustellen. Wie das funktioniert?

Überall in der region sitzen die Außenreporter, die die Meldungen zusammentragen, in Daun, Prüm, Bitburg, aber auch am Nikolaus-Koch-Platz in Trier.

Die Fäden laufen dann in der Hanns-Martin-Schleyer Straße zusammen, dort wird der Trierer und übrige Inhalt produziert und dann alles weiterverarbeitet und aufbereitet.

So müssen beispielsweise passenden Fotos aus den Bilddatenbanken gefunden werden, Texte gekürzt und auf Rechtschreibfehler kontrolliert werden, ja auch für diese Aufgabe gibt es Mitarbeiter.

Am Anfang erhalten die Blattmacher (fast) leere elektronische Formulare, das sind die Seiten, die im Laufe des Tages gefüllt werden müssen. Die Anzeigen sind bereits vorgegeben. Ohne sie geht es nicht, denn schließlich lebt die Zeitung zu einem erheblichen Teil hier von.

Die Wirtschaftskrise hat sich auch auf diesem Sektor bemerkbar gemacht, erfahre ich. Der Großteil der Einnahmen stammt übrigens von den Abonnenten. Vor allem Jüngere nutzen aber mehr und mehr Online Medien, sodass täglich um die Abonnenten gekämpft werden muss.

Am Vormittag zeichnen sich die schon die ersten Themen ab: In der Stadt Trier wird sich am nächsten Tag die Ampel-Koalition vorstellen, Dieter Linz arbeitet an einem Vorbericht. Er hat auch schon recherchiert und weiß bereits, dass es in der CDU unterschiedliche Meinungen dazu gibt, wie man mit der neuen Situation umgehen soll.

Ich selbst soll auch nicht nur so einfach rumstehen, sondern auch etwas arbeiten: Eine Blattkritik soll ich verfassen und dabei so richtig vom Leder ziehen, wird mir aufgetragen. Man drückt mir einen dicken Stapel aller Zeitungen des Verbreitungsgebiets in die Hände gedrückt und setzt mich vor einen Apple-Laptop. Ich kämpfe mehr mit den Tücken des für mich ungewohnten Systems zu tun, als dass ich zum Schreiben käme. Jedenfalls ziehe ich vom Leder so sehr ich kann und hoffe, dass die netten Leute, die ich kennen gelernt habe, nicht allzu eingeschnappt sind.

Mittags gibt es dann eine Konferenz, in der diese Kritik und vor allem natürlich die kommende Ausgabe besprochen werden.

Das Problem: Die Aktualität, ständig passiert ja etwas in Trier und der Restwelt.  Die Print-Ausgabe des TV ist deshalb nichts Statisches, sie verändert sich ständig.

Stolz zeigt mir Rolf Seydewitz, vier verschiedene Ausgaben eines TV vom selben Tag, dessen Titelblatt sich ständig veränderte, je mehr sich die traurige Dramatik um die verschwunden Tanja Gräff verdichtete.

Zurück zum Kontrollzentrum.

„Rainer - wir haben ein Problem!”, so etwas hört Chef-Koordinator Neubert öfter. Der Rheinland-Pfalz-Tag findet diesmal in Prüm statt, das muss natürlich an geeigneter Stelle platziert werden. Eine DPA Meldung: Den Kommunen brechen die Einnahmen weg, das muss ein Aufmacher werden! Wo ihn platzieren?

32 Seiten sind zu füllen. Die sind unterteilt in vier verschiedene, wie die Volksfreund-Macher es nennen, Bücher: Aufmacher-Seiten, Lokales, Sport, Kultur und Vermischtes. Nach und nach füllen sich die elektronischen Formulare mit Inhalten, die im Kontrollzentrum zusammenlaufen.

Natürlich bleibt auch das Kontrollzentrum nicht ohne Kontrolle.

Da gibt es natürlich vor allem die Chefredaktion, die alles überwacht, Controlling nennt man das ja heute. Chefredakteurin Isabell Funk ist in diesen Tagen nicht daran, aber ihr Stellvertreter Peter Reinhart begrüßt mich persönlich und nimmt mich zu einzelnen Besprechungen mit. Alexander Houben ist „Chef vom Dienst”. Auch hier erschließen sich die genauen Verantwortlichkeiten einem Außenstehenden nicht vollständig.

Und immer wieder gibt es Konferenzen, in denen Projekte besprochen werden. Für den Inhalt der Artikel selbst, das ist ganz wichtig, sind die einzelnen Redakteure jedoch selbst verantwortlich. Besprochenen diskutiert wird nur Grundsätzliches, etwa dass bei der Berichterstattung über Maxim Beck, dessen Persönlichkeitsinteresse gegen das Interesse der Öffentlichkeit auf Information sorgfältig abzuwägen ist, oder die Ausgestaltung der Überschriften.

Am späten Nachmittag deshalb noch einmal eine kurze Konferenz der wichtigsten Personen, in denen vor allem ein Augenmerk auf die Überschriften gelegt wird: Griffige Überschriften zu formulieren ist viel schwieriger als man denkt. Wie formuliert man es, dass die neue Ampelkoalition in Trier die Inhalte festgelegt hat, aber noch nicht die Dezernenten der Frage geklärt hat. „Die Kleidung ist fertig, aber die Träger fehlen noch” - oder aber „Das Dach ist fertig, die tragenden Wände fehlen noch”. Man hat sich für das Letztere entschieden. Beides nicht der Renner, aber man finde mal etwas Besseres. Dafür die Super-Überschrift auf der letzten Seite: „Top, die Wette stinkt!”, wird ein Bericht über mögliche Manipulationen bei der Fernsehsendung „Wetten Dass” tituliert.

Immer mehr Bedeutung kommt der Online-Redaktion zu: die ist auch im Großraumbüro untergebracht. Ab 6:00 Uhr morgens arbeiteten Joachim Engbrocks, Roland Grün, Miguel Castro und andere in mehreren Schichten an diesem Angebot, das vor allem Jüngere nutzen.

Um 16:30 Uhr verlasse ich das Zentrum der Macht, in dem natürlich noch lange keine Ruhe einkehren wird. Bis in die Abendstunden sind die Macher an dem Produkt Tageszeitung für die Region beschäftigt.

Mein Fazit: Die tägliche Zeitung zu produzieren ist viel schwieriger als man denkt. Moderne Zeitungsmacherei hat auch nicht mehr viel mit dem zu tun, was sich so gemeinhin unter Redaktionsarbeit vorstellt, ein Redakteure brüten über Berichte, schreiben sie nieder, dann werden sie ausgedruckt. Ein kompliziertes Zusammenarbeiten von vielen Mitwirkenden ist notwendig und das auch noch unter Zeitdruck, bis die Leserin/der Leser am Morgen das Produkt in den Händen halten kann. Gut, so schwierig wie auf den Mond zu fliegen ist die Aufgabe nicht, aber beinahe. Ich bin jedenfalls sehr froh, dass ich einen kurzen Blick hinter die Kulissen des Trierischen Volksfreundes werfen durfte.